Noch fünf Tage bis zur Wahl – hier fünf Gründe für Ihr Kreuz bei der WerteUnion
Posted by PM-Ersteller - 03/03/26 at 05:03:48 p.m.Die WerteUnion will der „Stachel im Fleisch von Grünen und CDU“ sein.
Wir, die WerteUnion, verstehen uns als Bollwerk gegen Extremismus von rechts und links und gegen Islamismus. Wir streiten für freiheitliche Grundrechte und eine Politik des gesunden Menschenverstandes. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der Partei: „Wir sind der Stachel im Fleisch von CDU und Grünen, damit es nach der Wahl kein ,Weiter so‘ gibt, sondern einen Aufbruch. Dafür brauchen wir Ihre Stimme.“
Nur noch fünf Tage bis zur Wahl. Weder mit der CDU noch mit den Grünen wird sich die Lage in Baden-Württemberg im Interesse der Menschen verbessern. Und: Konstruktives ist auch von der AfD nicht zu erwarten. Deshalb hier und heute fünf Gründe, weshalb Sie die WerteUnion mit Ihrer Stimme beauftragen sollten, im Landtag Ihre Interessen zu vertreten.
1.) Wir wollen Bürokratie massiv abbauen. Berichtspflichten, die Handwerk und Mittelstand von der Arbeit abhalten und Produktivität kosten, wollen wir auf ein Minimum eindampfen. Nur so kann die Wirtschaft wieder frei atmen.
2.) Wir sind, anders als die Grünen, entschieden gegen weitere Windkraftanlagen, die mit tausenden Tonnen Beton und Stahl und Rotoren, die Giftstoffe absondern, die Natur zerstören und Vögel schreddern. In unserem windarmen Bundesland machen sie auch keinen Sinn. Wir sind für sichere, preisgünstige Energie durch moderne Kleinreaktoren. Das kurbelt die Wirtschaft an und auch der Strom für den Bürger wird wieder bezahlbar.
3.) Baden-Württemberg ist Autoland: Mercedes, Porsche, Audi, fast 1000 Zulieferer wie ZF Friedrichshafen mit weit über 200.000 Arbeitsplätzen gilt es zu schützen. Wir streiten für die Rücknahme des Verbrenner-Verbots. Wir sind dagegen, dass der Staat dem Bürger vorschreibt, welchen Antrieb sein Auto haben soll. Ideologie zerstört Jobs in Baden-Württemberg.
4.) Für die WerteUnion ist Sicherheit die Grundlage für Freiheit. Wir treten für die Stärkung der Polizei ein, für sofortige Inhaftierung und Abschiebung krimineller Migranten und unmittelbare Ausweisung Illegaler.
5.) Bildung ist Investition in die Zukunft. Wir stehen für das Leistungsprinzip. Unsere Kinder dürfen nicht unterfordert werden, weil zu viele Migranten sonst nicht mitkommen. Wir kämpfen für ein hohes Bildungsniveau.
Jörg Meuthen: „Wir verteidigen was uns stark macht. Ihre Stimme ist uns eine Verpflichtung.“
Kontakt. Alexander Mitsch, Landesvorsitzender WerteUnion // alexander.mitsch@werteunion.de
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
osicom GmbH
Herr Wolfgang Osinski
Tußmannstr. 21
40477 Düsseldorf
Deutschland
fon ..: 01632898987
web ..: https://osicom.de
email : wolfgang.osinski@osicom.de
Freiheitlich-konservative Partei
Pressekontakt:
WerteUnion
Herr Alexander Mitsch
xxxxxxxxxxxxx 123
12345 xxxxxxxxx
fon ..: 01234-1234567
email : alexander.mitsch@werteunion.de
Stachel im Fleisch von CDU und Grünen
Posted by PM-Ersteller - 24/02/26 at 11:02:40 a.m.Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der WerteUnion bei der Landtagswahl Baden-Württemberg, geht kämpferisch in die letzten Tage vor der Wahl.
Am 8. März haben Sie die Wahl. Aber: Sie haben keine große Lust, wählen zu gehen? Das verstehen wir. Die aktuelle Landesregierung hat ihre Versprechen nicht nur nicht eingelöst, sie hat in vielen Fällen genau das Gegenteil getan. Sie wissen deshalb nicht mal, wen Sie wählen sollen, klar. Damit sind Sie nicht allein, das geht jedem Zweiten so. Lesen Sie hier, warum Ihre Stimme wertvoll ist und was sie bewirken wird.
Wer in Baden-Württemberg CDU wählt, wählt die Grünen mit, wer Grüne wählt, hat die CDU im Boot. Bedeutet: So oder so bleibt alles beim Alten. Die AfD ist isoliert und kann keinen Einfluss entfalten. Die WerteUnion hat bei der OB-Wahl in Böblingen auf Anhieb 12,5% der Stimmen geholt. Das ist ein Signal! Bei der üblichen Wahlbeteiligung von ca. 70 Prozent werden am 8. März rund 5,4 Millionen Menschen im Ländle ihre Stimme abgeben. Wir brauchen gerade mal 5 % dieser Stimmen, um für Sie laut und engagiert im Landtag zu streiten. Im Landtag Niedersachsen sind wir bereits vertreten.
Natürlich werden CDU oder Grüne bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Jene, die uns verhindern wollen, sagen deshalb: WerteUnion – verschenkte Stimme. Aber das ist nicht wahr. Mit Ihrer Stimme für die WerteUnion machen Sie, die eine Politikwende wollen, uns zu Ihren Stellvertretern im Landtag!
Lebensversicherung für unsere Industrie
Grüne wollen neue Flächen für gewaltige Windkraftanlagen ausweisen, die CDU macht mit. Obwohl es ökonomischer, ökologischer und energiepolitischer Wahnsinn ist. Besonders jetzt im Winter gilt: Kein Wind, keine Sonne – kein Strom. Die EnBW hat sich sogar aus einem Windkraftprojekt vor der besonders windstarken englischen Küste zurückgezogen. Selbst das rechnet sich nicht – 1,2 Milliarden Euro versenkt.
Wir kämpfen für fortschrittliche kleine Kernkraftwerke, genannt Small Modular Reactors, nicht zu vergleichen mit dem, was war. Das wäre sichere Energie, eine Lebensversicherung für unsere Industrie, die mit Flatterstrom und ideologisch bestimmten Phantasiepreisen beim Strom stirbt oder abwandert.
Die Automobilindustrie wird politisch auf Elektro getrimmt und in Stuttgart soll flächendeckend Tempo 30 gelten. Wir sagen: Lasst uns unser Auto und lasst uns entscheiden, was wir kaufen und fahren! Wir sind für Freiheit und gegen gelenkte Staatswirtschaft. Wir streiten für Bürokratieabbau für Mittelstand und Industrie. Für uns ist bessere Bildung für unsere Kinder ein Top-Thema. Genauso wie die massive Einschränkung der Migration, wir setzen uns dafür ein, dass Lockanreize abgeschafft und Abschiebungspflichtige abgeschoben werden.
Viele Aufgaben sind einfach anzupacken. Mit uns, mit Ihnen im Ländle! Gilt auch für die Beseitigung der Wohnungsnot. Wir treten dafür ein, die rund 20.000 Bauvorschriften auf ein Minimum einzudampfen. Und, nicht zuletzt: Wir werden mit vollem Engagement dafür eintreten, dass man abends überall wieder angstfrei auf die Straße gehen kann.
Wir sind die einzige freiheitliche Partei, die sich zur Wahl stellt. Schauen Sie mal in den Wahl-O-Mat rein – wahl-o-mat.de/bw2026/. Dann erfahren Sie, dass wir für Sie die Partei der Wahl sind. Unser Spitzenkandidat ist Prof. Dr. Jörg Meuthen, der versteht was von Wirtschaft, er bringt’s sogar Studenten bei. Meuthen verspricht: „Wir werden der Stachel im Fleisch von CDU und Grünen sein, wenn es um die Verteidigung Ihrer Interessen geht.“
Kontakt:
Alexander Mitsch
Landesvorsitzender der
WerteUnion Baden-Württemberg
alexander.mitsch@werteunion.de
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
osicom GmbH
Herr Wolfgang Osinski
Tußmannstr. 21
40477 Düsseldorf
Deutschland
fon ..: 01632898987
web ..: https://osicom.de
email : wolfgang.osinski@osicom.de
Freiheitlich-konservative Partei
Pressekontakt:
WerteUnion
Herr Alexander Mitsch
xxxxxxxxxxxxxx 123
12345 xxxxxxxxxx
fon ..: 011112341234
email : alexander.mitsch@werteunion.de
Mehrwertsteuer von 19 % auf 21 %
Posted by PM-Ersteller - 20/02/26 at 04:02:16 p.m.Wir stehen für eine werteorientierte und pragmatische Finanzpolitik: erst Strukturen ordnen, Ausgaben prüfen, Wachstum ermöglichen und nur dort eingreifen, wo es ordnungspolitisch notwendig ist.
Fiskalische Notbremse oder schleichende Staatsausweitung? Deutschland diskutiert erneut eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Zwei Prozentpunkte sollen laut Prognosen führender Ökonomen jährlich rund 25-30 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen. Begründung: Haushaltslücken von über 130 Milliarden Euro in den kommenden Jahren.
Auf den ersten Blick klingt das nach fiskalischer Vernunft.
Auf den zweiten Blick offenbart sich ein grundsätzliches Problem:
Der Staat greift nicht zuerst bei sich selbst an, sondern bei den Bürgern.
Eine Mehrwertsteuererhöhung ist kein technischer Verwaltungsvorgang. Sie ist eine politische Grundsatzentscheidung über Macht, Verantwortung und Freiheit.
1. Die fiskalische Illusion: Einnahmen ohne Reform
Die gängige Faustregel lautet:
Ein Prozentpunkt Mehrwertsteuer bringt 10-15 Milliarden Euro.
Doch diese statische Betrachtung ignoriert ökonomische Realität:
* Konsum reagiert auf Preissteigerungen.
* Anschaffungen werden vorgezogen.
* Nachfrage fällt danach spürbar.
* Grenzüberschreitende Käufe nehmen zu.
* Teile wandern in die Schattenwirtschaft.
Erfahrungen aus früheren Erhöhungen zeigen:
Die Netto-Mehreinnahmen liegen regelmäßig unter der theoretischen Erwartung.
Selbst wenn 25 Milliarden Euro realisiert würden, bleibt die zentrale Frage:
Sind unsere Haushaltsprobleme wirklich Einnahmenprobleme oder Ausgabenprobleme?
Solange Subventionen in zweistelliger Milliardenhöhe unangetastet bleiben, Bürokratiekosten dreistellige Milliardenbeträge binden und strukturelle Reformen verschoben werden, wirkt eine Mehrwertsteuererhöhung wie eine fiskalische Abkürzung.
Sie ersetzt Prioritätensetzung durch Belastungsverschiebung.
2. Regressive Wirkung: Belastung der Schwächeren
Die Mehrwertsteuer ist ökonomisch regressiv.
Haushalte mit niedrigem Einkommen verwenden 40-50 % ihres Budgets für Konsum.
Haushalte mit hohem Einkommen deutlich weniger.
Zwei Prozentpunkte bedeuten im Durchschnitt rund 500 Euro Mehrbelastung pro Jahr.
Für Spitzenverdiener verkraftbar.
Für Familien mit 1.300 Euro netto spürbar.
In einer Phase hoher Wohn- und Energiekosten bedeutet das:
Weniger Spielraum.
Weniger Rücklagen.
Weniger private Stabilität.
Freiheit beginnt mit wirtschaftlicher Handlungsfähigkeit.
Eine Politik, die Kaufkraft systematisch schmälert, schwächt individuelle Selbstbestimmung.
3. Inflation und Konjunktur: Der falsche Zeitpunkt
Eine Mehrwertsteuererhöhung erzeugt einen einmaligen Preisschub von etwa 1-1,5 Prozentpunkten – je nach Weitergabequote.
In einer robust wachsenden Volkswirtschaft ist das verkraftbar.
In einer Phase stagnierenden Wachstums jedoch wirkt sie prozyklisch:
* Vorzieheffekt bei Anschaffungen
* Nachfragedelle nach Einführung
* temporärer Rückgang des BIP (historisch 0,2-0,5 %)
Investitionen reagieren sensibel auf Nachfrageerwartungen.
Wird Konsum gebremst, verschieben Unternehmen Projekte.
Eine Steuererhöhung in einer konjunkturellen Schwächephase ist ökonomisch kein neutraler Akt – sie ist ein Bremsimpuls.
4. Unternehmen: Mehr Bürokratie, weniger Marge
Für Unternehmen bedeutet eine Mehrwertsteuererhöhung:
* Anpassung von IT- und Kassensystemen
* Vertragsänderungen
* Buchhaltungsumstellungen
* Schulungsaufwand
Einmalige Kosten im Milliardenbereich sind realistisch.
Hinzu kommt Margendruck.
Nicht jeder Markt erlaubt vollständige Weitergabe.
Gerade im Einzelhandel oder in wettbewerbsintensiven Branchen führt das zu sinkender Rentabilität.
Wirtschaftspolitik sollte Investitionen erleichtern, nicht neue Anpassungslasten erzeugen.
5. Schattenwirtschaft und Wettbewerbsverzerrung
Höhere indirekte Steuern erhöhen Anreize zur Umgehung – insbesondere im Bau- und Dienstleistungsbereich.
Zudem reagieren grenznahe Regionen sensibel auf Satzunterschiede.
Im digitalen Binnenmarkt wächst ohnehin der internationale Wettbewerbsdruck.
Eine isolierte Steuererhöhung verschiebt keine globalen Marktmechanismen – sie verändert lediglich die Wettbewerbsposition im Inland.
6. Der freiheitliche Kern des Problems
Jede Steuererhöhung ist mehr als eine Einnahmemaßnahme.
Sie ist eine Machtverschiebung.
Sie vergrößert den staatlichen Zugriff auf private Wertschöpfung.
Freiheitliche Finanzpolitik folgt einem anderen Prinzip:
* Staatliche Aufgaben klar definieren
* Effizienz herstellen
* Prioritäten setzen
* Erst danach über zusätzliche Belastung sprechen
Eine Politik, die zuerst die Einnahmeseite ausweitet, sendet ein fatales Signal:
Reformen sind optional – Steuererhöhungen einfacher.
Das untergräbt langfristig Vertrauen.
7. Alternativen existieren
Eine ernsthafte Debatte muss Alternativen prüfen:
* Abbau ineffizienter Subventionen
* Reduktion administrativer Doppelstrukturen
* Bürokratieabbau
* wachstumsfördernde Strukturreformen
* Überprüfung nicht zielgerichteter Förderprogramme
Haushaltskonsolidierung ist möglich, ohne reflexhaft die Konsumbesteuerung zu erhöhen.
8. Strategische Bewertung
Eine Mehrwertsteuererhöhung:
? ist administrativ einfach
? generiert kurzfristige Einnahmen
Aber:
? belastet untere Einkommen relativ stärker
? dämpft Konsum in schwacher Konjunktur
? löst strukturelle Defizite nicht
? sendet ein Signal fiskalischer Bequemlichkeit
Sie ist nicht zwingend wirtschaftspolitisch falsch, aber sie ist unter den aktuellen Rahmenbedingungen das falsche Instrument.
Schlussfolgerung
Finanzpolitik ist Vertrauenspolitik.
Ein Staat, der zuerst an sich selbst spart, gewinnt Legitimität.
Ein Staat, der zuerst bei den Bürgern zugreift, verliert sie.
Eine nachhaltige Ordnungspolitik setzt auf:
* Ausgabendisziplin
* Wachstum
* Eigenverantwortung
* Prioritätensetzung
Nicht auf automatische Belastungsausweitung.
Die Debatte über 21 % Mehrwertsteuer ist daher mehr als eine technische Haushaltsfrage.
Sie ist eine Richtungsentscheidung:
Mehr Staat oder mehr Freiheit.
Unsere Antwort ist klar: Nein.
Nicht aus Reflex, nicht aus Populismus, sondern aus Überzeugung. Wir setzen auf Freiheit statt auf fiskalische Bequemlichkeit. Eine Politik, die bei Haushaltsdruck zuerst zur Steuererhöhung greift, verwechselt staatliche Größe mit staatlicher Stärke. Wahre Stärke zeigt sich in Prioritätensetzung, Effizienz und Reformbereitschaft. _“Wohlstand für alle entsteht nicht durch höhere Lasten, sondern durch mehr Freiheit für Leistung und Verantwortung.“ Ingo Wendelken_
Wir stehen für eine werteorientierte und pragmatische Finanzpolitik: erst Strukturen ordnen, Ausgaben prüfen, Wachstum ermöglichen und nur dort eingreifen, wo es ordnungspolitisch notwendig ist. Freiheit ist kein Haushaltsrestposten. Sie ist die Grundlage nachhaltiger Politik.
Weitergehende Quellen:
So teuer wird für Sie eine Mehrwertsteuer-Erhöhung auf 21 Prozent – FOCUS online
Mehrwertsteuer: Erhöhung auf 21 Prozent? Top-Ökonom mit klarer Einschätzung
„Wäre genau der falsche Weg“: Union und SPD lehnen Erhöhung der Mehrwertsteuer ab
Bild, Text & Gestaltung: Ingo Wendelken
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
WerteUnion Bremen
Herr Ingo Wendelken
Rossower Straße 7
17034 Neubrandenburg
Deutschland
fon ..: 017642001121
web ..: https://werteunionbremen.de/
email : ingo.wendelken@proton.me
WerteUnion Landesverband Bremen
Freiheitlich. Werteorientiert. Pragmatisch.
www.werteunionbremen.de
Pressekontakt:
WerteUnion Bremen
Herr Ingo Wendelken
Rossower Straße 7
17034 Neubrandenburg
fon ..: 017642001121
email : ingo.wendelken@proton.me
Search
