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Fehl am Platz? Die gesellschaftliche Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung in Deutschland

Posted by PM-Ersteller - 27/03/23 at 07:03:15 am

Die gesellschaftliche Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung in Deutschland

In Deutschland scheinen behinderte Menschen immer mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden. Ein aktueller Fall, der die Gemüter erhitzt und für Empörung sorgt, wirft Fragen über den gesellschaftlichen Stellenwert von Menschen mit Behinderung auf.

In einer Pflegeeinrichtung in Essen ist ein 22-jähriger behinderter Mann von einem Pfleger ans Bett gefesselt worden. Die Staatsanwaltschaft bewertet das Vergehen als geringfügig, da der Pfleger seinen Arbeitsplatz verloren habe und somit bereits bestraft sei. Doch reicht diese „Strafe“ wirklich aus, um ein solches Verhalten gegenüber einem wehrlosen Menschen angemessen zu ahnden?

Kritiker führen an, dass der entlassene Pfleger schnell eine neue Anstellung in der Nähe finden könnte, während das junge Opfer mit seiner Behinderung keine vergleichbaren Möglichkeiten hat. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, den Fall als geringfügig einzustufen, wirft ein Schlaglicht auf die Frage, ob behinderte Menschen in unserer Gesellschaft tatsächlich als gleichwertige Bürger wahrgenommen werden.

Menschen mit Behinderung, die selbst unter gesundheitlichen Einschränkungen leiden, wie zum Beispiel Multipler Sklerose, fühlen sich durch solche Vorfälle in ihrer Wahrnehmung bestätigt, dass sie in der Gesellschaft als „zweite Klasse“ gelten. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass jeder Mensch durch Krankheiten oder Unfälle plötzlich und unerwartet selbst mit einer Behinderung konfrontiert sein kann.

Angesichts solcher Ereignisse ist es dringend geboten, dass die Gesellschaft über ihren Umgang mit behinderten Menschen nachdenkt und ihre eigene Haltung überprüft. Schließlich sind wir alle Menschen und verdienen Respekt und Gleichbehandlung, unabhängig von unseren körperlichen oder geistigen Fähigkeiten.

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Ein behinderter junger Mann wird in einem Essener Pflegeheim ans Bett gefesselt, doch die Staatsanwaltschaft stuft den Fall als geringfügig ein – ein Anlass, über den Stellenwert von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft zu reflektieren.

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7. Jahresgedenkfeier der ,Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege‘

Posted by PM-Ersteller - 23/03/23 at 09:03:32 am

Institutionalisierung des Friedens: 7. Jahresgedenkfeier der ,Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege‘

Unter dem Thema „Institutioneller Frieden: Kommunikation stärken, um Vertrauen zu schaffen“ veranstaltete die internationale Friedens-NGO „Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL)“ vom 14. bis 19. März 2023 in 41 Ländern Afrikas, Europas, Nordamerikas und Asiens ihre 7. Jahresgedenkfeier zur ,Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege (DPCW)‘.

Auf der Grundlage der ,Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege (DPCW)‘ als Instrument für eine umfassende globale friedensfördernde Zusammenarbeit nahmen 7.000 Menschen aus den Bereichen Politik, Recht und Religion, Bildung, Medien, Frauen- und Jugendgruppen an der Veranstaltung teil. Dabei tauschten sich die Teilnehmer über Fälle von Konfliktprävention, Vermittlung und Konfliktlösung aus, um Frieden als universelle Kultur und Norm zu institutionalisieren.

„Diese Deklaration, die aus 10 Artikeln und 38 Klauseln besteht, zielt darauf ab, den Geist wiederherzustellen, der als Grundlage für die Gründung der Vereinten Nationen diente, und durch die Förderung der universellen Werte der Weltgemeinschaft einen nachhaltigen Frieden zu erreichen. Die DPCW enthält die Botschaft: Keinen Krieg, sondern Frieden zwischen Nationen und Gesellschaften, freundschaftliche Beziehungen, Wohlstand und Glück. Das ist eine einfache Botschaft, mit der sich jeder identifizieren kann“, erklärte Prof. Dr. Md Nazrul Islam, Vorsitzender des Lehrstuhls für Internationales Recht an der Universität von Dhaka und Verfasser der DPCW, auf der Veranstaltung am 14. März.

In seinem Fortschrittsbericht stellte Pravin Parekh, Präsident der Confederation of Indian Bar, die wichtigsten Aktivitäten zur Bewältigung von Trennung und Misstrauen sowie die Fortschritte bei der Einführung der DPCW bei den Vereinten Nationen vor. „Die HWPL hat durch Aktivitäten wie das Legislate Peace Project, das WARP Office und die Friedenspädagogik das Vertrauen und die Kommunikation mit Jugendlichen, Frauen und der Zivilgesellschaft auf der ganzen Welt in Solidarität gestärkt“, sagte er.

Der Vizepräsident des Yeorae-Ordens des koreanischen Buddhismus, Ven. Myeong An, betonte die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen den Religionsführern, um Toleranz und Verständnis zu fördern: „Derzeit gibt es im globalen Dorf viele Konflikte und Verfolgungen zwischen den Religionen. Das liegt an der Intoleranz und dem Mangel an Kommunikation. Aber was wäre, wenn viele religiöse Menschen zusammenkommen und über die Schriften diskutieren würden? Es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis eine Welt des Friedens entsteht.“

Auf der Veranstaltung wurden Aktionspläne für den Frieden in der Ukraine ausgearbeitet. Teilnehmer aus über 100 Ländern schrieben „Friedensbriefe“, in denen sie die russische Invasion in der Ukraine als Verstoß gegen das Völkerrecht denunzieren und den russischen Präsidenten Putin zum vollständigen Rückzug aus dem ukrainischen Gebiet auffordern. „Künftige Generationen von Russen werden sich an Sie und diesen Krieg als unauslöschliche und beschämende Geschichte erinnern, und Sie werden in die Geschichte als derjenige eingehen, der für den Tod unzähliger unschuldiger Leben verantwortlich ist“, heißt es in dem Brief. Diese Briefe werden gesammelt und in die Ukraine geschickt, wo ein Friedensdenkmal errichtet werden soll.

In seiner Rede betonte der Vorsitzende der HWPL, Lee Man-hee: „Frieden kann nicht allein erreicht werden. Wenn alle als Einheit zusammenleben können, wird es keine Kriege oder Konflikte geben. Wie das Sprichwort sagt, liebe deinen Nächsten wie dich selbst, wird es nur dann keinen Krieg mehr geben, wenn man sich gegenseitig liebt. Das geltende Völkerrecht kann Kriege nicht verhindern. Russland, ein ständiges Mitglied der Vereinten Nationen, führt einen Krieg. Die DPCW wurde eingeführt, um das unwirksame Völkerrecht zu erneuern und den Krieg zu beseitigen. Jetzt ist es an der Zeit, Frieden zu schaffen. So wie die Menschen lernen, wenn sie (etwas) schaffen müssen, muss Frieden zu Hause und in der Schule gelehrt werden, um Frieden zu schaffen. Wenn sich die Herzen der Menschen ändern, wird eine bessere Welt entstehen. Lasst alle im globalen Dorf zu Botschaftern des Friedens werden.“

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Richtigstellung zu „Eltern entführen Kinder aus Hamburger Schutzhaus“: Es lag keine Entführung vor

Posted by PM-Ersteller - 21/03/23 at 11:03:27 am

Im Hamburger Fall einer Familie, die ihre Kinder aus einem Schutzhaus „entführt“ haben soll, steht nach Prüfung der Unterlagen fest, dass eine Entführung nicht vorlag.

Die Presseberichterstattung über eine Mutter und einen Vater, die ihre Kinder aus einem Hamburger „Schutzhaus“ entführt haben sollen, sowie die dieser zugrundeliegenden polizeilichen Suchmaßnahmen waren falsch und desinformieren bewusst und zum Nachteil der beiden Kinder und der Eltern die Öffentlichkeit. 

„Rechtlich kann ein Elternteil seine Kinder innerhalb Deutschlands nicht entführen, allenfalls entziehen“, so der Vorstand des Vereins Erzengel, Michael Langhans. „Doch auch diese engen Voraussetzungen einer Entziehung liegen nicht vor. Die Presse und die Öffentlichkeit wurden unserer Auffassung nach bewusst falsch informiert, um illegitimes Vorgehen eines außer Kontrolle geratenen Jugendamtes nachträglich zu rechtfertigen. Das Kindeswohl, aber auch die Elterngrundrechte werden so mit Füßen getreten,“ so der Experte und Buchautor Langhans.

Tatsächlich gab es bis zum Zeitpunkt der Selbstrückführung der Eltern keine, insbesondere nicht rechtskräftige gerichtliche Entscheidung und keinen den Eltern bekanntgegebenen Inobhutnahmebescheid samt schriftlicher Anordnung der sofortigen Vollziehung, so dass der Widerspruch der Mutter gegen die Unterbringung aufschiebende Wirkung hatte. 

Das heißt, die Eltern konnten rechtlich tun, was immer sie für die Kinder richtig gehalten haben.

Die Eltern haben daher legal von ihren Grundrechten einschließlich dem Recht auf Umgang ohne Beschränkungen Gebrauch machen konnten. Solche Falscheinschätzungen der Rechtslage sind immer wieder an der Tagesordnung, wie vergleichbare öffentlich dokumentierte Fälle beweisen.

Eine akute Gefährdung der Kinder ist zum Zeitpunkt der Handlungen des Jugendamtes aufgrund vorliegender Dokumente ausgeschlossen gewesen. Zudem waren die Kinder beim Vater und bei der Großmutter in besten Händen. 

„Alleine aus der Tatsache, dass der Vater nicht deutscher Staatsbürger ist, kann man wohl kaum eine Erziehungsfehleignung schließen“, äußert sich Langhans deutlich. „Wir erleben recht häufig, dass die verfassungsrechtliche Position von Vätern in Verfahren ebenso missachtet wird wie der Gewaltschutz von Müttern im Sinne der Istanbul-Konvention.“

Warum gleichwohl von Seiten der Polizei eine Öffentlichkeitsfahndung initiiert wurde, ist unklar. Soweit die Polizei gegenüber Tag24 geäußert haben soll, ob es sich im Hinblick auf das ‚Mitnehmen‘ der Kinder um eine Entziehung Minderjähriger im strafrechtlichen Sinne handelt, stehe noch nicht abschließend fest, wird hierdurch bereits eingeräumt, dass es keine Befugnis für das Eingreifen der Polizei oder eine die Kinder schädigende Öffentlichkeitsfahndung gab. Das Verwaltungsgericht Hannover, 3 B 446/23, hat insoweit klargestellt, dass während eines laufenden familiengerichtlichen Verfahrens zwangsweise Herausnahmen ohne familiengerichtliche Anordnung unzulässig sind. Die Polizei kann sowieso nur dann den Gerichtsvollzieher als ausschließliches Vollstreckungsorgan des Familiengerichtes unterstützen, wenn es eine solche familiengerichtliche Herausgabeanordnung gibt, VGH München, 10 B 22.798. In diesem Fall haben daher verschiedene Behörden schlicht, aber auch konsequent versagt.

Kritisch sehen die Kinder- und Familienschützer des Vereins Erzengel insbesondere die Information der Öffentlichkeit mit Informationen aus dem nichtöffentlichen Verfahren. „Wer Maßnahmen unter dem Deckmantel des Kindeswohles durchführt, sollte dieses nicht mit Füßen treten.“

Kinderschutz ist wichtig, er darf aber nicht dazu führen, dass rechtsgrundlos und unnötig Kinder herausgenommen werden, soweit geeignete Betreuungspersonen aus der Familie zur Verfügung stehen, egal ob eine Gefährdung besteht oder nur vermutet wird. 

Der Vorsitzende des Vereins hat nunmehr die unentgeltliche Vertretung der Rechte der Eltern übernommen. 

Der Verein selbst bietet eine Fortbildung für Polizei und Presse über familien- und verwaltungsrechtliche Grundlagen sowie populäre Irrtümer bei der Unterstützung des Jugendamtes durch die Polizei unentgeltlich an. Interessenten wenden sich insoweit an E-Mail-Adresse verborgen; JavaScript benötigt

Frankfurt am Main, 21.03.2023
Der Vorstand

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Der Verein

Erzengel ist eine engagierte Interessenvertretung zur Wahrung von Grund- und Menschenrechten insbesondere in familienrechtlichen Verfahren. Wir stehen für die Menschen ein. Und kümmern uns.

Gegründet 2022 versammelt der Verein Betroffene, aber auch Fachleute verschiedener Professionen. Durch das klare Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung und den Menschenrechten setzt der Verein dort an, wo andere Versagen: Konkret, vor Ort, bei den Problemen und Menschen.

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