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Digitalstrategie der Regierung: Auf die Umsetzung kommt es an!

Posted by PM-Ersteller - 05/09/22 at 02:09:19 p.m.

Der Berufsverband IfKom bewertet insgesamt die Digitalstrategie der Regierung als einen richtigen Ansatz, die allerdings zügig umgesetzt werden muss.

Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) begrüßt die von der Bundesregierung veröffentlichte Digitalstrategie als zukunftsweisend und geeignet, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft den Weg in eine moderne Zukunft der Lebens- und Arbeitswelt zu ermöglichen. Messen lassen muss sich die Regierung jedoch daran, wie weit die aufgezeigten Ziele am Ende der Legislaturperiode tatsächlich erreicht worden sind.

Keinesfalls, meinen die IfKom, dürfen sich die herausfordernden Aufgaben in den Zuständigkeiten der Ressorts, in der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern oder in den Fragen der Finanzierung verlieren. Wenn die in der Digitalstrategie festgehaltenen Ziele eine Verpflichtung für die Bundesregierung sind und, wo immer möglich, bis zum Ende der Legislaturperiode erreicht werden sollen, müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Zudem muss dort, wo noch nicht geschehen, schnellstens mit der Konkretisierung der Maßnahmen und deren Umsetzung begonnen werden.

Richtigerweise wird aus Sicht der Ingenieure für Kommunikation ein Schwerpunkt mit so genannter Hebelwirkung auf den Ausbau einer leistungsfähigen digitalen Breitband-Infrastruktur gelegt. Bis zum Jahr 2025 soll die Versorgung von mindestens der Hälfte der stationären Anschlüsse mit Glasfaser erfolgen. Im Mobilfunk soll möglichst bis 2026 die flächendeckende unterbrechungsfreie Verfügbarkeit für alle Endnutzer erreicht werden.

Der Weg dorthin ist bekannt: Genehmigungsverfahren für den Bau von Telekommunikations-Infrastrukturen sollen beschleunigt werden und der Prozess digital ablaufen. Alternative Verlegetechniken wie Trenching sollen deutlich gestärkt werden und Förderprogramme sollen helfen, Versorgungslücken dort zu schließen, wo eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist. Die Herausforderung besteht darin, die Entscheider aus Ländern und Kommunen, die für die Genehmigungen vor Ort zuständig sind, zum gemeinsamen Handeln zu überzeugen oder zentrale Regelungen zu ermöglichen, welche die Ziele der Digitalstrategie unterstützen.

Gleiches gilt für den Bildungsbereich, der im föderalistischen System der Bundesrepublik eben nicht eine Alleinzuständigkeit des Bundes vorsieht, sondern primär den Ländern zugeordnet ist, auch wenn Änderungen des Grundgesetzes bereits bessere Kooperationsmodelle ermöglichen.

Ein besonderer Fokus wird in der Digitalstrategie auf den Ausbau von Kompetenzen in Schlüsseltechnologien gelegt. Dazu zählen hier u. a. Künstliche Intelligenz, 5G/6G, autonome Systeme und Quantencomputing. Ausdrücklich begrüßen die IfKom unter ethischen Gesichtspunkten die Absicht, Erforschung, Anwendung und Einführung dieser Schlüsseltechnologien stets am Menschen auszurichten. Die IfKom setzen sich dafür ein, Ingenieurinnen und Ingenieure bereits im Studium zu befähigen, ihr Handeln auch an ethischen Aspekten sowie Maßstäben der Nachhaltigkeit auszurichten. Gerade bei den genannten Schlüsseltechnologien gehören die Entwicklung innovativer Anwendungen und der Blick auf ihre Auswirkungen für die Menschen unmittelbar zusammen.

Insgesamt bewerten die IfKom die Digitalstrategie als richtigen Ansatz, der nunmehr zügig umgesetzt werden muss. Die sehr häufig verwandten Vokabeln „verbessern“, „erhöhen“, „stärken“ und „ermöglichen“ lassen ein messbares Ergebnis weitgehend offen. Aus Sicht der IfKom müssen daher schnellstens Budgetzahlen, Zeitpläne, quantitative Ziele und Qualitätsparameter erarbeitet, in Gesetze und Verordnungen gegossen und umgesetzt werden.

Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

IfKom – Ingenieure für Kommunikation e.V.
Herr Heinz Leymann
Castroper Str. 157
44357 Dortmund
Deutschland

fon ..: 0231 93699329
web ..: http://www.ifkom.de
email : info@ifkom.de

Die Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) sind der Berufsverband von technischen Fach- und Führungskräften in der Kommunikationswirtschaft. Der Verband vertritt die Interessen seiner Mitglieder – Ingenieure und Ingenieurstudenten sowie fördernde Mitglieder – gegenüber Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit. Der Verband ist offen für Studenten und Absolventen von Studiengängen an Hochschulen aus den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnik sowie für fördernde Mitglieder. Der Netzwerkgedanke ist ein tragendes Element der Verbandsarbeit. Gerade ITK-Ingenieure tragen eine hohe Verantwortung für die Gesellschaft, denn sie bestimmen die Branche, die die größten Veränderungsprozesse nach sich zieht. Die IfKom sind Mitglied im Dachverband ZBI – Zentralverband der Ingenieurvereine e. V. Mit über 50.000 Mitgliedern zählt der ZBI zu den größten Ingenieurverbänden in Deutschland.

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TKG-Novelle: Beteiligung der Verbände am Gesetzgebungsverfahren verbessern!

Posted by PM-Ersteller - 17/12/20 at 11:12:00 a.m.

Die IfKom haben auch in der zweiten Kommentierung der TKG-Novelle ihre Auffassung bekräftigt, u. a. eine Mindestgeschwindigkeit für einen Breitbandanschluss festzuschreiben.

Nachdem der erste Referentenentwurf des neugefassten Telekommunikationsgesetzes (TKG) von den Verbänden kommentiert wurde, erhielten die Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.), ebenso wie andere Verbände, einen zweiten Referentenentwurf zur Bewertung. Die Frist betrug lediglich zwei Tage und ist aus Sicht der IfKom und weiterer Organisationen für eine fundierte Stellungnahme nicht ausreichend. Zudem haben wegen der kurz darauf stattfindenden Kabinettsberatung bisher kaum Änderungsvorschläge Eingang in den Gesetzentwurf gefunden.

Die IfKom haben auch in der zweiten Kommentierung der TKG-Novelle ihre Auffassung bekräftigt, eine Mindestgeschwindigkeit für einen Breitbandanschluss festzuschreiben. Auch andere Organisationen, beispielsweise der Verbraucherzentrale-Bundesverband und die Deutsche Bahn, haben sich für eine solche konkrete Festlegung ausgesprochen. Um den Breitbandausbau zu beschleunigen, sieht der TKG-Entwurf die generelle Möglichkeit der Verlegung in geringerer Verlegetiefe und Verwendung alternativer Verlegetechniken (z. B. Trenching) vor. Diese Regelung begrüßen die IfKom ausdrücklich. Ergänzend fordern die IfKom eine Nachweispflicht vom Träger der Straßenbaulast, wenn dieser gegen alternative Verlegetechniken eine wesentliche Beeinträchtigung des Schutzniveaus geltend macht.

Für die Netzbetreiber, die nach den geplanten Gesetzesregelungen zum Ausbau in unlukrativen Gebieten verpflichtet werden könnten, sollte nach Auffassung der IfKom auch der in diesen Fällen entgangene Gewinn in anderen Gebieten erstattet werden, wenn sie aufgrund ihrer Verpflichtung an anderer Stelle weniger oder gar nicht ausbauen können. Darüber hinaus kann für den Diensteverpflichteten die Realisierung der Versorgung über drahtlose Technik wirtschaftlicher sein. In diesen Fällen fordern die IfKom jedoch, dass eine drahtlose Versorgung für den Endnutzer qualitativ und wirtschaftlich gleichwertig mit einer leitergebundenen Versorgung sein muss.

Sowohl zur Bewertung der TKG-Novelle als auch anderer Gesetzentwürfe, wie beispielsweise des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0, wurden den Verbänden nur wenige Tage eingeräumt, um mehrere Hundert Seiten Text und Begründungen zu kommentieren. Zum Teil laufen von der EU vorgegebene Fristen ab, ohne dass sich die beteiligten Bundesministerien in dieser Zeit auf eine einheitliche Linie einigen konnten. Aus Sicht der Verbände ist diese Vorgehensweise nicht geeignet, um Transparenz und angemessene Beteiligungsmöglichkeiten der Gesellschaft sicherzustellen. In einem Offenen Brief fordern daher über ein Dutzend betroffene Verbände von den Bundesministern eine frühzeitige Beteiligung in diesen wichtigen Gesetzgebungsmaßnahmen. Auch die IfKom haben diesen Offenen Brief unterzeichnet.

Nach dem am 16.12. erfolgten Beschluss im Bundeskabinett werden sich nunmehr Bundestag und Bundesrat mit der TKG-Novelle befassen. Änderungen an dem bestehenden Entwurf können auch noch im Zuge des parlamentarischen Verfahrens erfolgen. Inkrafttreten soll das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz mit der darin enthaltenen TKG-Novelle voraussichtlich im Sommer 2021.

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IfKom: Infrastruktur stärkt Wirtschaftswachstum!

Posted by PM-Ersteller - 25/06/20 at 10:06:34 a.m.

Der Verband IfKom begrüßt das neue Gutachten, welches die Internetwirtschaft trotz Corona langfristig auf Wachstumskurs sieht, doch der Erfolg hängt von einer leistungsfähigen Infrastruktur ab.

Ein neues Gutachten sieht die Internetwirtschaft trotz Corona langfristig auf Wachstumskurs. Der Erfolg hängt aber wesentlich von einer leistungsfähigen Infrastruktur ab.

Die Internetwirtschaft erfährt durch die Corona-Krise deutliche Veränderungen im Wachstum und in ihrer Struktur. Nach einer soeben veröffentlichten gemeinsamen Studie von eco – Verband der Internetwirtschaft und der Unternehmensberatung Arthur D. Little müssen auch die Unternehmen, deren Geschäftsmodell vom Internet abhängig ist, in diesem Jahr eine deutliche Wachstumsbremse hinnehmen. Die Studie „Internetwirtschaft 2020-2025“ geht aber ab dem nächsten Jahr wieder von einer Erholung sowie deutlichen jährlichen Steigerungen von durchschnittlich 11,8 Prozent bis zum Jahr 2025 aus.

Diese Annahmen basieren auch auf einer funktionierenden leistungsfähigen Infrastruktur aus breitbandigen Übertragungswegen und Anschlüssen sowie Rechenzentren. Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) weist daher auf die immer noch bestehenden Defizite im Breitbandausbau hin und fordert eine Beschleunigung der Ausbauaktivitäten und Genehmigungsverfahren sowie den weiteren Einsatz innovativer Verlegetechniken, die mit Überzeugungsarbeit in vielen Kommunen einher gehen muss.

Während ein großer Teil der Haushalte mit der VDSL-Technik zumindest Anschlussgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde im Download erhalten kann, ist beim geplanten Giganetzausbau der Glasfaserleitung den Vorzug zu geben. Erst im Jahr 2030 wird es nach den Prognosen der erwähnten Studie jedoch zu einer etwa gleich großen Zahl von FTTH- und VDSL-Anschlüssen kommen. Erst danach werden nach dieser Prognose die Glasfaseranschlüsse (FTTH) die Zahl der VDSL-Anschlüsse überholen.

Um eine weitere Beschleunigung des Breitbandausbaus zu erreichen, müssen noch mehr Kommunen von alternativen Verlegetechniken wie Trenching überzeugt werden. Dort wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, sollten die bestehenden Fördermöglichkeiten mit möglichst geringem bürokratischen Aufwand genutzt werden können. Die Zuteilung sollte zudem zeitnah erfolgen. Erforderliche Genehmigungsprozesse für Trassen oder auch Mobilfunkstandorte müssen weiter beschleunigt werden. Zu guter Letzt dürfen auch die Rechenzentren nicht aus den Augen verloren werden. Sie sind hocheffizient zu gestalten. Die Politik muss aber auch die erforderlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, Rechenzentren in Deutschland wirtschaftlich betreiben zu können, indem z. B. die Abwärme sinnvoll genutzt wird.

In Deutschland gibt es kein Digitalministerium, das alle Handlungsfelder einer Digitalisierungsstrategie mit eigener Kompetenz und eigenem Budget verantwortet. Viele Unternehmen, insbesondere in der Internetwirtschaft, müssen ihre Geschäftsmodelle und ihre Digitalisierungsstrategie neu bewerten, um die prognostizierten Wachstumschancen zu nutzen. Die erwähnte Studie spricht von einem Katalysatoreffekt für digitale Geschäftsmodelle und für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Bis zum Jahr 2025 werden rund 7 Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes der Internetwirtschaft zuzurechnen sein, derzeit beträgt ihr Anteil rund 4,2 Prozent. Damit diese Prognosen eintreten, muss der Breitbandausbau weiter forciert werden. Die politischen Rahmenbedingungen müssen diese Entwicklung flankieren – unter anderem durch ein Ministerium, das die Digitalisierung als Ganzes im Blick hat und das mit eigenem Budget handlungsfähig ist.

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