Quarantäne während des Urlaubs – Gutschrift der Urlaubstage?
Posted by PM-Ersteller - 04/08/22 at 03:08:01 p.m.Den meisten dürfte es bekannt sein: Wer während seines Urlaubs erkrankt, kann die Urlaubstage seinem Urlaubskonto gutschreiben lassen und den Urlaub später noch einmal nehmen.
Denn der Urlaub soll der Erholung dienen. Diese tritt nicht ein, wenn man mit Fieber, Durchfall usw. im Bett liegt. Aber was, wenn man sich „nur“ in Quarantäne befindet, also nicht krank, vielleicht noch nicht einmal positiv auf das Corona-Virus getestet ist, aber das Haus nicht verlassen darf?
Aktuell lautet die unbefriedigende Antwort der Juristen: Es kommt darauf an.Insbesondere, in welchem Landesarbeitsgerichtsbezirk man wohnt, da es hier unterschiedliche Auffassungen verschiedener Landesarbeitsgerichte gibt.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in seiner ausführlich begründeten Entscheidung vom 07.10.2021, 7 Sa 857/21, ausgeführt, dass der Urlaub trotz der Quarantäne nicht erneut genommen werden kann. Die Regelung aus dem Urlaubsrecht finde nicht, auch nicht analog Anwendung. Die Klägerin in dem Fall wurde zwar positiv auf das Corona-Virus getestet, aber nicht krank geschrieben, obwohl dies auch telefonisch möglich gewesen wäre. Für eine analoge Anwendung sei kein Raum. Das Bundesurlaubsgesetz sehe vor, dass alle anderen urlaubsstörenden Ereignisse Teil des persönlichen Lebensschicksals des Arbeitnehmer seien. Der Arbeitgeber sei nicht verpflichtet, diese auszugleichen. Auch während der Quarantäne könne sich ein Arbeitnehmer erholen, auch wenn der Urlaub einen geringeren Erholungswert haben mag.
Diese Entscheidung wird von etlichen Gerichten als zutreffend zitiert, nicht aber vom Landesarbeitsgericht Hamm. Dieses hat in seinem Urteil vom 27.01.2022, 5 Sa 1030/21 die Urlaubsvorschriften analog auf die Situation der Quarantäne angewendet und die Arbeitgeberin verurteilt, dem Urlaubskonto des Arbeitnehmers die Urlaubstage wieder gutzuschreiben. Diese insbesondere unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichthofes, der mehrfach das deutsche Urlaubsrecht auf den Kopf gestellt hat mit dem Hinweis, der Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub sei ein besonders bedeutsamer Grundsatz des Sozialrechts der Gemeinschaft. Im Fall einer angeordneten Quarantäne sei die Situation vergleichbar mit einer Erkrankung. Dies unabhängig davon, wie der einzelne betroffene Arbeitnehmer die Quarantäne empfinde. Denn er könne seine Urlaubsgestaltung nicht frei bestimmen. Es verwies auf einige ältere Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, wonach ein Ausscheider im Sinne des Bundesseuchengesetzes einem Kranken gleichgestellt werden müsse.
Welche Rechtauffassung sich letzten Endes durchsetzt, bleibt abzuwarten. In beiden Fällen wurde die Revision zugelassen, offenbar aber nur gegen das Urteil des LAG Hamm eingelegt. Dort wird unter dem Aktenzeichen 9 AZR 76/22 am 16.08.2022 mündlich verhandelt. Auf den 08.11.2022 ist die mündliche Verhandlung anberaumt gegen ein Urteil des LAG Schleswig-Holstein vom 15.02.2022, 1 Sa 208/21, das ebenso argumentiert hat wie das LAG Düsseldorf. Wie so oft im Arbeitsrecht bleibt es spannend.
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Die Nachricht vom Nanotier – Kritische, lustige Corona-Dichterei
Posted by PM-Ersteller - 03/08/21 at 03:08:12 p.m.Dietrich Dichtemann erzählt in „Die Nachricht vom Nanotier“ die Geschichte eines angeblich bösen Killervirus.
Dieses kurzweilige Gedicht handelt von der kleinen Corina, die für ein organisiertes Verbrechen missbraucht wird, was der brave Großteil der Bevölkerung lange nicht wahrhaben will. Die Geschichte beginnt bei einer gewöhnlichen Wintergrippe, die von Menschen in Macht in etwas anderes verwandelt wird, und endet mit dumpfen Klapp-Geräuschen, wo gleich mehrere Kerkertüren ins Schloss fallen. Der Autor Dietrich Dichtemann lässt es sich nicht nehmen auf unterhaltsame Weise tief in die komplexe Thematik einzusteigen. Er benennt die ausgekochten Drahtzieher und offenbart ihre finsteren Machenschaften. Dank mutiger Aufklärer und Juristen gelingt es im Verlauf der Geschichte schließlich, das größte Verbrechen der Zeitgeschichte aufzuklären.
Das erste Gedicht in „Die Nachricht vom Nanotier“ von Dietrich Dichtemann lehnt sich an den „Struwwelpeter“ von Dr. Heinrich Hoffmann an. Er übernimmt einzelne Versteile und den siebensilbigen Satz aus dem „Daumenlutscher“. Abgesehen von einigen modernen Redewendungen, schreibt der Autor im Stil des 19. Jahrhunderts. Das Büchlein enthält auch Dichtemanns zweites Gedicht „Drachenwahn“. Es ist ein Nachgesang auf das „Abendlied – Der Mond ist aufgegangen“ von Matthias Claudius. Die Melodie komponierte der Hofkapellmeister Johann A. P. Schulz im Jahre 1790, wobei der Stil des eigentlichen Werkes weit in die Zeit der Reformation zurückreicht. Dichtemann übernimmt diesen Stil für sein Thema und schafft es, in nur sieben Strophen ein umfassendes Licht auf das Geschehen zu werfen.
„Die Nachricht vom Nanotier“ von Dietrich Dichtemann ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-34865-3 zu bestellen. Die tredition GmbH ist ein Hamburger Unternehmen, das Verlags- und Publikations-Dienstleistungen für Autoren, Verlage, Unternehmen und Self-Publishing-Dienstleister anbietet. tredition vertreibt für seine Kunden Bücher in allen gedruckten und digitalen Ausgabeformaten über alle Verkaufskanäle weltweit (stationärer Buchhandel, Online“Stores) mit Einsatz von professionellem Buch- und Leser-Marketing.
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Die Raelisten starten wieder weltweit ihre ,Free Hugs‘-Aktionen
Posted by PM-Ersteller - 06/11/20 at 06:11:09 p.m.Las Vegas, 02. November 2020 – In seiner jüngsten Botschaft an die Raelisten bat Rael, spirituelles Oberhaupt der Internationalen Rael-Bewegung,
sie, ihre ,Free Hugs‘-Aktionen weltweit wieder aufzunehmen. „Es ist, besonders jetzt, wo jeder diese kriminellen Abstandhalten-Regeln einzuführen versucht, an der Zeit, wieder eine riesige weltweite Kampagne von ,Free Hug‘-Aktionen zu starten. Unser Glück und unser Immunsystem benötigen so viele Umarmungen wie möglich!“
Bereits im Frühjahr dieses Jahres prangerte Rael an: „Regierungen, die uns unter der Androhung einer strafrechtlichen Verfolgung zwingen, in unserem Zuhause in Quarantäne zu bleiben, verletzen die Grundrechte, die uns durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zugesichert sind – das unantastbare Recht auf Bewegungsfreiheit und freies Verbreiten der Ideen. Welche Ausreden auch immer dagegen vorgebracht werden; Epidemien, Kriege, Terrorismus, usw., es gibt absolut nichts, dass diese Verletzung unserer Freiheit rechtfertigt.“
„Die Freiheit der Menschen auf Bewegung und auf Ideen garantiert auch das Recht, sein eigenes Leben in Gefahr zu bringen“, sagte Rael. „Wie es auch immer ausgehen mag während einer Epidemie, bei einer Klettertour, beim Segeln während eines Sturms, oder der Ausübung eines gefährlichen Sports: Niemand hat das Recht, jemanden davon abzuhalten, das eigene Leben zu riskieren.“
„Die ,Free Hugs‘-Aktionen der Raelisten wurden in Europa und Nordamerika mit großem Erfolg wieder aufgenommen“, bemerkte Dr. Brigitte Boisselier, Sprecherin der Internationalen Rael-Bewegung.
Eine Raelistin aus San Fransisco fasste ihren Tag im Dolores Park folgendermaßen zusammen: „Es gibt eindeutig einen riesigen Bedarf für zwischenmenschliche Kontakte und dieses einfache Angebot an ,Free Hugs‘ verwandelte sich schnell in einen ausgewachsenen Umarmungs-Marathon, da wir sogleich von glücklichen Menschen umgeben waren, die sich mit uns verbunden haben, und einen wirklich warmen und sonnigen Halloween-Tag genossen.“
Durch das Chaos, das dieses Jahr alle durchmachen mussten, haben die Raelisten ihre Eine-Minute-für-den-Frieden-Meditationen ständig aufrechterhalten, bei denen sie Passanten einluden, mit ihnen eine Minute zu meditieren, um der Menschheit zu helfen, sie von dieser globalen Furcht, Angstmacherei und Hoffnungslosigkeit zu heilen.
Boisselier schließt mit der Bemerkung, dass „die ,Free Hug‘-Kampagne diesen freundlichen Kontakt ausweitet, um eine gesündere und glücklichere Gesellschaft zu schaffen“.
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