FRK-Breitbandkongress 2019 – Einstimmiger Beschluss: Klage gegen EU-Genehmigung der Unity-Vodafone-Fusion
Posted by PM-Ersteller - 26/09/19 at 02:09:44 p.m.Gegen Einsatz von Steuergeldern für wirkungslose Glasfaserförderung
Klare Ansagen des FRK:
o Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren beim Gigabitausbau verkürzen
o Ausreichende Mittel aus der Finanzwirtschaft für privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau vorhanden
o Musterklage gegen wettbewerbsverzerrende Kabeleinspeisegebühren für Vodafone
o Mitgliederversammlung spricht sich für Beibehalten des Sammelinkassos aus
Leipzig, Lauchhammer, 26. September 2019 – Der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) macht seine Ankündigung vom Juli wahr und wird rechtlich gegen die EU-Genehmigung der Vodafone/Unitymedia Kabelfusion vorgehen. Dies beschlossen jetzt die FRK-Mitglieder einstimmig auf ihrer Jahresversammlung im Rahmen des Breitbandkongresses 2019 in Leipzig. Um das finanzielle Prozessrisiko kleinzuhalten, das FRK-Justiziar Professor Dr. Christoph Schalast auf bis zu 400.000 EURO beziffert, will der Verband beim Europäischen Gericht im ersten Schritt einen Antrag auf Prozesskostenhilfe stellen. Sollte dieser Antrag aufgrund mangelnder Klageerfolgsaussichten scheitern, will der FRK eine Prozesskostengemeinschaft von Vodafone-Wettbewerbern initiieren, die gemeinsam gerichtlich gegen die Genehmigung vorgehen wollen.
Für Michael Theurer MdB, stellvertretender FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzender, FDP-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und Mitglied im Präsidium der Bundespartei, ist die marktbeherrschende Stellung des Duopols Vodafone und Telekom kein echter Wettbewerb im Breitbandmarkt und würde vor allem den kleinen mittelständischen Anbietern schaden und diese benachteiligen.
Für einen politischen Paukenschlag sorgte seine Forderung, die wirkungslose staatliche Förderung der Glasfaser mit Steuermitteln sofort einzustellen. Von den seit Jahren bereitstehenden Fördermitteln in Höhe von 4,5 Milliarden seien bisher gerade einmal 3,6 Prozent abgeflossen. Von den seit Jahren bereitstehenden Fördermitteln in Höhe von 4,5 Milliarden seien bisher gerade einmal 3,6 Prozent abgeflossen. Zudem wurden 150 Millionen Euro für Breitbandberater ausgegeben, ohne dass es in den allermeisten Fällen tatsächlich zu einem Ausbau mit Glasfaser oder anderer Technik kam. „Deutschland hat bei der Glasfaser kein Problem mit großen Zielen, sondern mit deren Umsetzung. Während wir noch mit Kupferkabeln arbeiten, sind die anderen schon mit Lichtgeschwindigkeit unterwegs“, betonte Theurer. Er will lieber die langen Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen und auf das im Zuge der Niedrigzinspolitik reichlich vorhandene private Kapital aus der Finanzwirtschaft setzen, um den Glasfaserausbau voranzubringen. Diese realistische, mittelstandsfreundliche Forderung wurde während des Kongresses vom Vertreter der Berenberg-Bank, Franz von Abendroth aus der Praxis mit Beispielen bestätigt. In diesem Sinne unterstützt Theurer auch die FRK- Forderung nach einer oberirdischen Glasfaserverlegung für den rascheren Ausbau.
Wichtiges Thema für die FRK-Mitglieder bleibt die Verzerrung des Wettbewerbs durch die von ARD und ZDF entrichteten Einspeisegebühren allein an den Kabel-Monopolisten Vodafone. Das Bundeskartellamt sieht keinen Anlass, sich mit dieser Wettbewerbsverzerrung zu befassen. Deshalb hat die Mitgliederversammlung beschlossen, bei fortgesetzter Weigerung von ARD und ZDF alle Netzbetreiber gleich zu behandeln, das Musterverfahren bzw. -klage eines Mitgliedsunternehmens gegen die Praxis dieses Kartellverhaltens von Vodafone und den zur Gleichbehandlung aller Kabelnetzbetreiber aufgeforderten öffentlich – rechtlichen Sendeanstalten zu unterstützen. „Aus unserer Sicht kann es nicht sein, dass ARD und ZDF ihre Marktmacht einseitig nutzen und den Antennengemeinschaften, mittelständischen und kleinen Kabelnetzbetreibern die Zahlung von Entgelten verwehren, die sie Vodafone großzügig gewähren“, erklärte hierzu der FRK-Vorsitzende Heinz-Peter Labonte.
Einen breiten Raum nahm zudem die einstimmig von den Mitgliedern unterstützte FRK-Forderung nach der Beibehaltung des Sammelinkassos, wonach die Bereitstellung der frei verfügbaren, unverschlüsselten Fernsehsignale über die Mietkosten mitbezahlt wird. Diese Forderung wurde auch von Dr. Claus Wedemeier; Referatsleiter für Demografie und Digitalisierung, beim GdW – Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen unterstützt.
„Mit Sprache wird Politik manipuliert, deshalb wird von den Kabeloligopolisten in Deutschland unter dem Kampfbegriff „Nebenkostenprivileg“ seit geraumer Zeit die Abschaffung der in der Miete enthaltenen Nebenkosten für Fernseh- und Radioempfang gefordert. Die aus der früheren Antennengebühr für Mehrfamilienhäuser und Wohnanlagen hervorgegangene Regelung, sollte auch in Zukunft für den Empfang frei verfügbarer und zugänglicher Fernseh- und Hörfunkprogramme für Mieter beibehalten werden. Die Abschaffung wäre eine Unterwerfung unter die Marktmacht der Oligopol-Firmen in Deutschland zu Lasten des Mittelstandes, der Wohnungswirtschaft und der Verbraucher,“ erklärte der FRK-Vorsitzende Labonte vor den Mitgliedern.
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
FRK – Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation
Herr Heinz-Peter Labonte
Steinritsch 2
55270 Klein-Winternheim
Deutschland
fon ..: 06136 996910
web ..: http://www.kabelkongress.de
email : hp.labonte.kombunt@t-online.de
Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation
Der Verband dient dem Informationsaustausch unter den Mitgliedern zur allgemeinen Verbesserung der Marktposition sowie der Sicherung berufsständischer Interessen der Mitglieder.
Die wesentlichen Vorteile einer Mitgliedschaft im Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation sind:
– Interessenvertretung zahlreicher mittelständischer Kabelnetzbetreiber aus Handwerk und Wohnungswirtschaft durch Mitarbeit in Arbeitskreisen, Gremien der politischen Meinungsbildung und Öffentlichkeitsarbeit
– Rechtssicherheit durch Rahmenvertrag mit 20% Verbandsrabatt mit den Verwertungsgesellschaften VG Media und GEMA gemäß §20b des Urheberrechtsgesetzes sowie durch Urheberrechtsvertrag mit RTL
– Juristische Erstberatung durch das Justiziariat des FRK
– Regelmäßige Mitgliederinformationen exclusiv für Mitglieder zu allen Belangen des Kabelmarktes
– Zugang zum Mitgliederbereich der FRK-Homepage und damit Zugriff auf alle aktuellen Mitgliederinformationen und auf das Archiv des Brancheninformationsdienstes des FRK
– Bei unseren informativen Workshops können FRK-Mitglieder einen Nachlass von 25% in Anspruch nehmen
– Jährlich stattfindender Kabelkongress gemeinsam mit der Fernsehmesse mit begleitender Messe im Congress Center der Neuen Messe Leipzig
Der FRK tritt ein für die Interessen der unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber (uKNB) aus Handwerk und Wohnungswirtschaft. Die uKNB versorgen rund 20-25 % der Bundesdeutschen Haushalte mit Kabelanschlüssen. Dazu gehören auch eine Vielzahl von SAT-ZF-Anlagen. Nimmt man die vielen Einzelsatellitenanlagen dazu, die das Handwerk in Deutschland für ihre Kunden betreut, dann wird ein Marktanteil von mehr als 45 % erreicht.
Der Vorteil der FRK-Mitglieder liegt neben der fachlichen Kompetenz in ihrer Kundennähe, Ortskenntnis und den Möglichkeiten der persönlichen und individuellen Kundenbetreuung. Deshalb hat sich der Marktanteil der uKNB über die letzten Jahrzehnte von der Antennenanlage bis hin zu hoch komplexen Datennetzen weiterentwickelt und dadurch insgesamt auch kaum verändert.
Unser seit nunmehr 17 Jahren veranstalteter Kabelkongress, der zum Medien- und Kabelkongress fortentwickelt wurde und der jährlich einmal in Leipzig als Heerschau die mittelständischen Entwicklungen und Potenziale in diesem Markt aus- und vorstellt, trägt Jahr für Jahr erfolgreich dazu bei.
2014 ist das Jahr des Umbruchs auf neue Endgeräte, neue Dienste, neue Infrastrukturen und das auch für die Kunden feststellbare Zusammenwachsen der Medien. Auch Programmangebote ändern und differenzieren sich weiter. SmartTV, HbbTV und Video on demand, Multi- und Second Screen sind nur einige der zukünftigen Entwicklungschancen, mit denen sich auch der Kunde zunehmend konfrontiert sieht. Ein völlig neues Dienstleistungsfeld für die Infrastrukturbetreiber und Mittelständler.
Die Aufgabe der Kabelnetzbetreiber und der lokalen Programmanbieter, die über die Kooperation mit der Sächsischen Landesmedienanstalt und ihrer Fernsehmesse in das Kongressgeschehen kooperativ einbezogen sind, besteht darin, die Dienstleister aus Programm, Infrastruktur und Handwerk mit den Wünschen der Kunden aus Wohnungswirtschaft und Privathaushalten besser bekannt zu machen und die neuen Möglichkeiten, Wünsche von Kunden zu erfüllen, in einem Kongress mit Workshops, Vorträgen und Ausstellungsteil vorzustellen und damit aufzuklären.
Wohnungswirtschaft, Hausbesitzer, Kommunalpolitiker, Sender, Landesmedienanstalten, Handwerk, uKNB und Finanzinstitutionen haben neben Rechts-, Finanz- und Unternehmensberatern in unserem jährlichen Medien- und Kabelkongress ein Forum, in dem sie sich weiterbilden, Kontakte pflegen und Meinungen austauschen können. Die kleinen und mittelgroßen Unternehmen aus all diesen Branchen kommen als Informationswillige, als Informierende, als Kunden und als Praktiker einmal im Jahr im CCL in Leipzig zusammen. Der FRK als Interessensverband der kleinen, mittleren und unabhängigen Kabelnetzbetreiber betätigt sich hierbei als Katalysator der Branche. Ein Spagat zwischen Mitgliedern aus Großunternehmen und Kleinstunternehmen entfällt folgerichtig.
Pressekontakt:
Vorsitzender des FRK – Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation
Herr Heinz-Peter Labonte Labonte
Steinritsch 2
55270 Klein-Winternheim
fon ..: 0171 8028 640
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FRK Breitbandkongress 2019 stellt mittelständische Breitbandpolitik und Glasfaserausbau in den Fokus
Posted by PM-Ersteller - 19/09/19 at 02:09:36 p.m.Vorbereitet für den Wandel – Zukünftige Herausforderungen durch verstärkte Kooperationen meistern
Lauchhammer, 19. September 2019 – Der 22. FRK-Breitbandkongresses am 23. und 24. September im Hotel H4 in Leipzig steht ganz im Zeichen der sich im Breitbandmarkt immer rascher vollziehenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Diese stellen die mittelständischen Netzbetreiber, deren Partner aus der Wohnungswirtschaft und zahlreiche TV-Programmanbieter vor wachsende Herausforderungen. So sind neben dem Glasfaserausbau der Umgang mit den sich aus der EU-Genehmigung der Übernahme von Unitymedia durch Vodafone ergebenden ungleichen Bedingungen im Wettbewerb und daraus folgenden Wettbewerbsverzerrungen in den Breitband- und TV-Märkten sowie deren Konsequenzen für die Mittelständler die zentralen Themen. Um diese die Herausforderungen optimal angehen und meistern zu können, sind seitens der mittelständischen Marktteilnehmer der Schulterschluss, branchenübergreifende Kooperationen und das Eintreten für eine gemeinsame Breitbandpolitik gefragt. Der Kongress zeigt unter dem Motto „Vorbereitet für den Wandel – Verstärkte Kooperationen für eine gute Zukunft“ Lösungswege und Handlungsalternativen auf.
Den Eröffnungsvortrag hält Michael Theurer MdB, stellvertretender FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzender, FDP-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und Mitglied im Präsidium der Bundespartei. In Workshops und Vorträgen sind die Schwerpunktthemen unter anderem, wie sich der Glasfaserausbau in Richtung Gigabitgesellschaft zukünftig besser beschleunigen und finanzieren lässt sowie die Rolle des potentiellen Partners Wohnungswirtschaft. Eine begleitende Messe der Technologiepartner zeigt neueste Entwicklungen und bietet einen Überblick über relevante Dienstleistungen rund um die Themen Finanzierung, TV-Inhalte und Netzbetrieb.
Die Teilnahme am 22. Breitbandkongress des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) ist auch in diesem Jahr kostenfrei. Auf der Webseite www.breitbandkongress-frk.de/kongress finden sich alle Informationen zum Programm an den beiden Tagen des Breitbandkongresses.
Programm-Highlights FRK Breitbandkongress 2019
Montag, 23. September 2019
Ab 13.00 Uhr Praxisworkshops zu neuen Trends der inhaltlichen, rechtlichen und technischen Netzentwicklung
18.00 Uhr Eröffnung und Eröffnungsvortrag
Michael Theurer, MdB und stellvertretender Vorsitzender der FDP Fraktion im Deutschen Bundestag, FDP-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und Mitglied im Präsidium der Bundespartei
Anschließend kommunikatives Branchentreffen
Dienstag, 24. September 2019
10:00 – 12:00 Uhr Interessentenoffene Mitgliederversammlung u.a. mit dem TOP „VATM Kooperation bei aktuellen Entwicklungen im TK-Recht auf EU- und Bundesebene“, Dr. Frederic Ufer, VATM sowie Kartellamtsverfahren Einspeiseentgelte ARD/ZDF sowie Übernahme Unitymedia durch Vodafone, Prof. Dr. Christoph Schalast, Kanzlei Schalast
13:00 – 14:30 Uhr Breitbandförderung, Finanzierung, TK-Recht
Vorträge zu den Themen FTTH/B Fördermöglichkeiten (Tim Brauckmüller, ateneKom); Bewährtes Finanzierungsmodell für Glasfasernetze (Franz von Abendroth, Joh. Berenberg, Gossler & Co); Alternative Finanzierung von Breitbandnetzen – Zwischenbericht vom Digitalgipfel 2019 (Heinz-Peter Labonte, FRK-Vorsitzender)
15:00 – 16:00 Uhr Sammelinkasso und Wohnungswirtschaft (Kanzlei Schalast und Partner und Dr. Claus Wedemeier, GdW)
Bedeutung Sammelinkasso für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum (Iris Duch, Rechtsanwältin CLARIUS LEGAL; Rolle der Wohnungswirtschaft beim Glasfaserausbau (Dr. Claus Wedemeier, GDW)
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Herr Heinz-Peter Labonte
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Der FRK tritt ein für die Interessen der unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber (uKNB) aus Handwerk und Wohnungswirtschaft. Die uKNB versorgen rund 20-25 % der Bundesdeutschen Haushalte mit Kabelanschlüssen. Dazu gehören auch eine Vielzahl von SAT-ZF-Anlagen. Nimmt man die vielen Einzelsatellitenanlagen dazu, die das Handwerk in Deutschland für ihre Kunden betreut, dann wird ein Marktanteil von mehr als 45 % erreicht.
Der Vorteil der FRK-Mitglieder liegt neben der fachlichen Kompetenz in ihrer Kundennähe, Ortskenntnis und den Möglichkeiten der persönlichen und individuellen Kundenbetreuung. Deshalb hat sich der Marktanteil der uKNB über die letzten Jahrzehnte von der Antennenanlage bis hin zu hoch komplexen Datennetzen weiterentwickelt und dadurch insgesamt auch kaum verändert.
Unser seit nunmehr 17 Jahren veranstalteter Kabelkongress, der zum Medien- und Kabelkongress fortentwickelt wurde und der jährlich einmal in Leipzig als Heerschau die mittelständischen Entwicklungen und Potenziale in diesem Markt aus- und vorstellt, trägt Jahr für Jahr erfolgreich dazu bei.
2014 ist das Jahr des Umbruchs auf neue Endgeräte, neue Dienste, neue Infrastrukturen und das auch für die Kunden feststellbare Zusammenwachsen der Medien. Auch Programmangebote ändern und differenzieren sich weiter. SmartTV, HbbTV und Video on demand, Multi- und Second Screen sind nur einige der zukünftigen Entwicklungschancen, mit denen sich auch der Kunde zunehmend konfrontiert sieht. Ein völlig neues Dienstleistungsfeld für die Infrastrukturbetreiber und Mittelständler.
Die Aufgabe der Kabelnetzbetreiber und der lokalen Programmanbieter, die über die Kooperation mit der Sächsischen Landesmedienanstalt und ihrer Fernsehmesse in das Kongressgeschehen kooperativ einbezogen sind, besteht darin, die Dienstleister aus Programm, Infrastruktur und Handwerk mit den Wünschen der Kunden aus Wohnungswirtschaft und Privathaushalten besser bekannt zu machen und die neuen Möglichkeiten, Wünsche von Kunden zu erfüllen, in einem Kongress mit Workshops, Vorträgen und Ausstellungsteil vorzustellen und damit aufzuklären.
Wohnungswirtschaft, Hausbesitzer, Kommunalpolitiker, Sender, Landesmedienanstalten, Handwerk, uKNB und Finanzinstitutionen haben neben Rechts-, Finanz- und Unternehmensberatern in unserem jährlichen Medien- und Kabelkongress ein Forum, in dem sie sich weiterbilden, Kontakte pflegen und Meinungen austauschen können. Die kleinen und mittelgroßen Unternehmen aus all diesen Branchen kommen als Informationswillige, als Informierende, als Kunden und als Praktiker einmal im Jahr im CCL in Leipzig zusammen. Der FRK als Interessensverband der kleinen, mittleren und unabhängigen Kabelnetzbetreiber betätigt sich hierbei als Katalysator der Branche. Ein Spagat zwischen Mitgliedern aus Großunternehmen und Kleinstunternehmen entfällt folgerichtig.
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Herr Heinz-Peter Labonte Labonte
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Mittelständische Breitbandnetzbetreiber für oberirdische Glasfaserverkabelung
Posted by PM-Ersteller - 17/09/19 at 11:09:57 a.m.Alternative Zuführtechnik bietet realistische Chance für schnelle Erschließung des ländlichen Raums mit Gigabit-Breitband
Lauchhammer, 17.09.2019 „Wir nehmen Bundeskanzleramtsminister Helge Braun (CDU) beim Wort. Jetzt hat er Gelegenheit, Ankündigungen Taten folgen zu lassen“, erklärte heute der Vorsitzende des FRK-Fachverband Rundfunk und BreitbandKommunikation, Heinz-Peter Labonte. Er bezog sich damit auf Brauns Aussage bei der Geburtstags-Konferenz von „netzpolitik.org am 13. September. Dort hatte sich Braun für die oberirdische Verkabelung als „Game Changer“ und alternativen Weg für den beschleunigten Glasfaserausbau ausgesprochen.
Die mittelständischen Netzbetreiber wollen durch oberirdische Glasfaserzuleitungen einen wichtigen Beitrag für die flächendeckende Versorgung der bisher mit Gigabitbandbreiten unterversorgten Gebiete leisten. Damit erhalten aus Sicht des FRK auch Kommunen im ländlichen Raum, die bisher in den Ausbauplanungen für die Glasfaser keine Rolle spielten, eine realistische Chance auf die Zukunftstechnologie Glasfaser. Diese ließe sich schnell realisieren und wirtschaftlich effizient zu einem Bruchteil der Kosten einer Glasfaserverlegung im Tiefbau realisieren. „Was in anderen Glasfasernationen möglich ist, sollte auch hier realisierbar sein.
Zudem rückt die Bundesregierung ihrem vorgegeben Ziel 2025 nur so näher“, betonte Labonte.
„Hierzu müssen die politisch Verantwortlichen auf allen föderalen Ebenen die richtigen Prioritäten setzen. Die oberirdische Verlegung kann als kostengünstigere Variante durch schnellere Entscheidungen seitens der kommunalen Entscheidungsebenen schon kurzfristig umgesetzt werden. Außerdem haben die die Mittelständler seit 1984 beim Ausbau der breitbandigen Kupferkoaxialnetze zur Kabelfernsehversorgung ihre diesbezüglichen Fähigkeiten nachhaltig unter Beweis gestellt“, betonte Labonte weiter.
Der FRK-Mitgliederversammlung liegt im Rahmen des diesjährigen Breitbandkongresses am 23. und 24. September in Leipzig ein entsprechender Antrag vor. Dieser fordert die Bundesregierung auf, die notwendigen Schritte auch für andere Verlegetechniken einzuleiten, statt den reinen Tiefbau von Glasfaserinfrastrukturen in der Förderung zu präferieren. Die Kommunen sollten aus Sicht des FRK im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung nicht länger durch Verwaltungsvorschriften daran gehindert werden, das Steuergeld ihrer Bürger für tatsächlich sinnvolle Ausbautechniken einzusetzen.
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Der Vorteil der FRK-Mitglieder liegt neben der fachlichen Kompetenz in ihrer Kundennähe, Ortskenntnis und den Möglichkeiten der persönlichen und individuellen Kundenbetreuung. Deshalb hat sich der Marktanteil der uKNB über die letzten Jahrzehnte von der Antennenanlage bis hin zu hoch komplexen Datennetzen weiterentwickelt und dadurch insgesamt auch kaum verändert.
Unser seit nunmehr 17 Jahren veranstalteter Kabelkongress, der zum Medien- und Kabelkongress fortentwickelt wurde und der jährlich einmal in Leipzig als Heerschau die mittelständischen Entwicklungen und Potenziale in diesem Markt aus- und vorstellt, trägt Jahr für Jahr erfolgreich dazu bei.
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