Dr. Christopher Riedel zum Pflichtteil: Vermögensschutz durch weitsichtige Beratung

Pflichtteilsansprüche treten oft im Zusammenhang mit Regelungen zur Unternehmensnachfolge auf. Unternehmer sollten Risiken, die zu Vermögensschäden führen können, dringend vermeiden.

BildFür Unternehmer steht regelmäßig vor allem eines im Fokus: Sie möchten ihre Ertragsquelle bestmöglich vor negativen Einflüssen von innen und außen schützen. Asset Protection ist das Stichwort, also der umfassende Vermögensschutz. Dafür setzen sie auf komplexe rechtliche und steuerliche Gestaltungen, sichern die Ausschüttungen für die Familie durch spezielle Regelungen ab und bauen einen Stab von Beratern und Vertrauten auf, die im Notfall die Unternehmensführung, beispielsweise bis zum testamentarisch festgelegten Verkauf, übernehmen können.

„Was aber oftmals eher beiläufig, wenn überhaupt, behandelt wird, sind Fragen des Pflichtteilsrechts.“ Dieser Komplex kann zu erheblichen Vermögensschäden führen, wenn ein Kind als unmittelbarer gesetzlicher Vermögensnachfolger mehr oder weniger plötzlich den Pflichtteil geltend macht. „Pflichtteilsansprüche treten oft im Zusammenhang mit Regelungen zur Unternehmensnachfolge auf. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Nachfolgeregelung dazu führt, dass einzelne Pflichtteilsberechtigte nur in einem unter dem Wert der ihnen zustehenden Pflichtteilsansprüche liegenden Maße am Vermögen des Erblassers partizipieren“, sagt der Düsseldorfer Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Christopher Riedel, Fachanwalt für Steuerrecht (www.christopherriedel.de). Er berät seine Mandanten bei der Strukturierung im gesamten Erbrecht mit einem Fokus auf der Strukturierung komplexer Vermögensnachfolgen. Dr. Christopher Riedel hat die Website www.mein-pflichtteil.de eingerichtet und informiert dort über die wichtigsten Fragestellungen des deutschen Pflichtteilsrechts.

Berührungen zum Thema Pflichtteil in der Unternehmensnachfolge beziehungsweise bei unternehmerischen Vermögen generell hat Christopher Riedel regelmäßig. Oft möchte der Unternehmer ein Kind möglichst aus der Nachfolge heraushalten, sei es wegen mangelnder Kompetenzen oder auch einer – aus Sicht des Unternehmers – ungünstigen Heirat. Oder ein Abkömmling möchte partout bereits zu Lebzeiten des Erblassers seinen „Erbteil“ ausgezahlt bekommen. Auch wenn hierauf natürlich kein Anspruch besteht, kann diese Situation zur Vereinbarung eines Pflichtteilsverzichts gegen Abfindung genutzt werden. „Dies kann langfristig betrachtet äußerst sinnvoll sein. Denn eEskaliert eine solche Situation, kann es im Erbfall zu einer unschönen und vor allem vermeidbaren Zersplitterung des Unternehmensvermögens kommen“, sagt der Rechtsanwalt.

Wichtig sei aber die genaue Planung. Das gilt auch für die Vorbereitung auf möglicherweise nach dem Erbfall geltend gemachte Ansprüche. Denn der (nach dem Gesetz) sofort fällige Zahlungsanspruch ist wirtschaftlich meist kaum darstellbar. „Immerhin beträgt der Pflichtteil die Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Das kann bei einem gut laufenden mittelständischen Unternehmen natürlich sehr teuer werden und schnell in die Millionen gehen.“Zwar hat der Gesetzgeber hier die Möglichkeit geschaffen, unter bestimmten Voraussetzungen die Stundung von Pflichtteilsansprüchen zu verlangen, die Voraussetzungen hierfür sind aber nicht so leicht zu erfüllen , warnt der bekannte Düsseldorfer Rechtsanwalt.

Das andere Thema sei die professionelle Unternehmensbewertung. Typischerweise ergäben sich im Zusammenhang mit Pflichtteilsansprüchen, deren Höhe unter anderem vom Wert eines Unternehmens abhänge, erhebliche Bewertungsunsicherheiten. Dies gelte sowohl aus der Perspektive der Pflichtteilsberechtigten als auch aus der Sicht des beziehungsweise der Pflichtteilsschuldner. „Daher kommt einer einwandfreien Unternehmensbewertung gerade bei Pflichtteilsfragestellungen eine erhebliche Bedeutung zu. Mit einer Berechnung über den Daumen im Sinne von ,durchschnittlicher Umsatz der vergangenen fünf Jahre mal Faktor X‘ ist es nicht getan“, weiß Christopher Riedel aus der Beratungspraxis. Deshalb begleitet er Unternehmer eng bei der Gestaltung von Pflichtteilsregelungen und nutzt seine Kompetenz und Erfahrung auch dazu, haltbare Unternehmensbewertungen z erstellen zu lassen.

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Über Dr. Christopher Riedel
Dr. Christopher Riedel ist Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Steuerrecht und praktiziert in eigener Kanzlei in Düsseldorf. Dr. Christopher Riedel berät Unternehmer und Privatpersonen bei allen Fragen rund um die Unternehmens- und Vermögensnachfolge und Pflichtteilsansprüche (auch mit grenzüberschreitendem Bezug) und verbindet dafür seine Kompetenzen im Gesellschafts-, Steuer- und Erbrecht. Dr. Christopher Riedel tritt regelmäßig als Buchautor, Herausgeber und Vortragsredner zu Fragestellungen rund um Erbrecht und Unternehmensnachfolge in Erscheinung. Weitere Informationen: www.christopherriedel.de und www.mein-pflichtteil.de

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Rechtsbeistand im Arbeitsrecht bei Abmahnungen

Mit einer Abmahnung wird ein Arbeitgeber oder -nehmer auf ein Fehlverhalten hingewiesen. Sie gilt als Vorstufe zur Kündigung. Die Kanzlei Rüber Rechtsanwälte weiß, wie mit einer solchen umzugehen ist.

In jedem Unternehmen, in dem Mitarbeiter beschäftigt werden, regulieren das Arbeitsrecht sowie der Arbeitsvertrag die tägliche Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sollte eine der Parteien seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommen, verleiht eine Abmahnung dem Missfallen der anderen Partei Nachdruck. Die Kanzlei Rüber Rechtsanwälte in Köln ermöglicht durch ihre fachlich spezialisierten Anwälte eine umfassende juristische Beratung zu allen Gebieten des Arbeitsrechts, sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber. Zu den Schwerpunkten der Anwälte für Arbeitsrecht gehört die Beratung und Unterstützung zum Thema Abmahnung.

Abmahnung: Die Vorstufe zur ordentlichen (verhaltensbedingten) Kündigung

Die direkte Kündigung bei einer verhältnismäßig geringfügigen Pflichtverletzung ist nicht interessengerecht. Daher hält das Arbeitsrecht das Mittel der Abmahnung bereit, um dem Arbeitnehmer anzuzeigen, dass das Verhalten nicht gebilligt wird und in Zukunft drastischere Maßnahmen drohen, sollte sich das Verhalten wiederholen. Eine drastischere Maßnahme ist bei vielen Abmahnungen die Kündigung.
Diese ist nur dann interessengerecht, wenn sie die letzte infrage kommende Maßnahme ist – nach dem sogenannten Ultima-Ratio-Prinzip. Sollte die Abmahnung zur Wiederherstellung der ordnungsgemäßen Vertragsbeziehungen nicht wirken und alle sonst in Betracht kommenden milderen Mittel unzumutbar sein, folgt die ordentliche, verhaltensbedingte Kündigung.

Die Rechtsgrundlagen der Abmahnung

Die Notwendigkeit einer Abmahnung als Vorstufe zur ordentlichen, verhaltensbedingten Kündigung ergibt sich aus dem in § 314 Absatz 2 Satz 1 BGB ausgesprochenen Ultima-Ratio-Prinzip. Dieses Prinzip kann laut § 314 Absatz 2 Satz 3 BGB nur umgangen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt.

Für Arbeitgeber: Formkriterien einer Abmahnung

Grundsätzlich kann diese bei jedem nicht vertragskonformen, steuerbaren Verhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Um eine rechtlich bindende Abmahnung auszusprechen, haben Arbeitgeber drei wichtige Kriterien zu beachten: die Dokumentationsfunktion, die Rügefunktion sowie die Warnfunktion. Um die Dokumentationsfunktion zu erfüllen, muss das vertragswidrige Verhalten in der Abmahnung mit dem genauen Zeitpunkt vermerkt sein. Eine Rügefunktion nimmt die Abmahnung dann ein, wenn sie zweifelsfrei wiedergibt, dass das Verhalten des Arbeitnehmers nicht gebilligt wird. Als letztes muss die Abmahnung die Warnfunktion erfüllen: Der Arbeitgeber muss in der Abmahnung klar kommunizieren, dass bei Wiederholung der abgemahnten Pflichtverletzung weitreichende Konsequenzen drohen.
Dieselben Kriterien gelten natürlich auch für Arbeitnehmer – schließlich sind diese ebenso berechtigt, vertragswidriges Verhalten ihres Arbeitgebers abzumahnen. Die Schriftform ist dabei nicht zwingend erforderlich, erleichtert aber die Beweisführung in möglichen Folgeprozessen.

Fachkundige Rechtsberatung in Köln

Die Rechtsanwaltskanzlei Rüber Rechtsanwälte in Köln setzt sich bereits seit 1969 für ihre Mandanten ein. Rechtsanwalt Dr. Florian Rüber und Dr. Hans-Josef Rüber, seines Zeichens Rechtsanwalt und Fachanwalt, sind hierfür vor Gerichten in der ganzen Bundesrepublik im Einsatz. Neben dem Arbeitsrecht betreuen die Anwälte ihre Mandanten auch im Immobilienrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, Mietrecht sowie im Vergaberecht/Europarecht. Ebenfalls sind sie in der Steuerberatung tätig.

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Vertretung in Kündigungsschutzprozessen in Herrenberg

Bei Kündigungsschutzprozessen in Herrenberg und Umgebung vertritt Rechtsanwalt Günther Wurst seine Mandanten zu allen Themen rund um das Arbeitsrecht kompetent und individuell.

BildArbeitsverträge sind meist schnell geschlossen. Komplizierter wird es erst, wenn es um die Kündigung geht. Der Kündigungsschutz stellt hierbei eine Sicherheit für Arbeitnehmer dar, ist jedoch auch hochgradig komplex. Rechtsanwalt Günther Wurst ist für Arbeitnehmer in und um Herrenberg die ideale Vertretung in Kündigungsschutzprozessen. Dabei prüft er kompetent die Sachlage sowie Verträge und steht seinen Mandanten in allen Phasen des Kündigungsschutzprozesses zur Seite. Als Volljurist konnte Günther Wurst bereits jahrelang Erfahrung im Bereich Arbeitsrecht sammeln und verfügt vor allem auch zum Thema Vertragsrecht über besonders fundiertes Fachwissen.

Während des Kündigungsschutzprozesses gut betreut

Nach der Einreichung der Klage beim zuständigen Arbeitsgericht folgt im ersten Schritt die sogenannte Güteverhandlung. Im besten Fall endet das Verfahren hier mit einem Vergleich, auf den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einigen. Der Arbeitnehmer erhält dann in der Regel eine Abfindung. Sollte die Verhandlung erfolglos bleiben, greift im zweiten Schritt der sogenannte Kammertermin. Hier werden Zeugen geladen und Beweise herangezogen, um dem Richter letztlich ein objektives Urteil zu ermöglichen. Alternativ können die Parteien auch in diesem Stadium des Prozesses noch einen Vergleich erwirken. Nach Beendigung des Kündigungsschutzprozesses ist selbstverständlich auch eine Revision denkbar, falls eine der Parteien mit dem Ausgang des Verfahrens nicht einverstanden ist. Dann beginnt der Prozess von Neuem. Ob ein Erfolg im Kündigungsschutzprozess zu erwarten oder im Ernstfall eine Revision sinnvoll ist, klärt Rechtsanwalt Günther Wurst für seine Mandanten im Einzelfall.

Kompetenter Rechtsbeistand in Herrenberg

Günther Wurst legt größten Wert auf die dauerhafte Beziehung zu seinen Mandanten. Dabei geht es jedoch nicht nur um die Problemlösung, sondern auch darum, Mandanten ständig über neueste Rechtsprechungen zu informieren. Die Kanzlei in Herrenberg steht Mandanten immer für Fragen offen. Weitere Rechtsgebiete von Günther Wurst sind zudem das Wirtschaftsrecht, das Sozialrecht, das Familienrecht und das Steuerrecht.

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